AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

KI-Signature – Tobias Rudi Scheidt
Fő Utca 61, 7282 Kisbárapáti, Ungarn
Telefon: +36 30 302 0161
E-Mail: kontakt@ki-signature.de
Website: www.ki-signature.de

1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen KI-Signature – Tobias Rudi Scheidt (im Folgenden „Anbieter“) und seinen Kunden in Deutschland, Österreich, der Schweiz (DACH-Raum) sowie weiteren Ländern, sofern diese Verträge über die Website www.ki-signature.de oder andere Vertriebskanäle abgeschlossen werden.

1.2 Der Anbieter betreibt eine Agentur mit Sitz in Ungarn und bietet digitale Dienstleistungen im Bereich KI-gestützte Automatisierung, Online-Kommunikation und Prozessoptimierung an, insbesondere für Kleinunternehmen, Makler, Coaches und Selbstständige im deutschsprachigen Raum.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Einladung zur Kontaktaufnahme.

2.2 Der Kunde gibt mit seiner Anfrage (per E-Mail, Formular oder telefonisch) ein unverbindliches Angebot ab. Nach Prüfung sendet der Anbieter ein konkretes Angebot, das der Kunde durch ausdrückliche Zustimmung (z. B. per E-Mail) annehmen kann.
2.3 Mit der Annahme des Angebots durch den Kunden kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande.

3. Leistungsumfang
3.1 Der Anbieter erbringt individuell vereinbarte Dienstleistungen im Bereich KI-Automatisierung, Social-Media-Prozesse, Chatbots, Textgenerierung, CRM-Anbindung und weitere digitale Lösungen.
3.2 Der Leistungsumfang wird im jeweiligen Angebot genau definiert.
3.3 Technische Änderungen, Weiterentwicklungen und Optimierungen bleiben vorbehalten, sofern sie den Zweck des Vertrages nicht wesentlich verändern oder beeinträchtigen.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher
4.1 Für Kunden mit Wohnsitz in der EU, insbesondere Deutschland und Österreich, gilt das jeweilige nationale Verbraucherschutzrecht, insbesondere das 14-tägige Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen.
4.2 Bei digitalen Leistungen, die individuell angepasst oder sofort erbracht werden, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung.
4.3 Geschäftskunden (B2B) haben kein Widerrufsrecht.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Es gelten die Preise aus dem jeweils individuell erstellten Angebot. Alle Preise sind Netto-Preise (zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern anwendbar).
5.2 Die Bezahlung erfolgt per Überweisung, Kreditkarte oder anderen vereinbarten Zahlungsmethoden. In der Regel ist Vorkasse bei Auftragsbeginn erforderlich.
5.3 Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, Mahngebühren sowie Verzugszinsen zu berechnen, entsprechend den in Ungarn bzw. im Land des Kunden geltenden Regelungen.

6. Haftung
6.1 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für konkrete Ergebnisse, insbesondere bei KI-generierten Inhalten oder automatisierten Prozessen.
6.2 Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Dienste haftet der Anbieter nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
6.3 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren typischen Schaden.
6.4 Die Haftung für Datenverlust wird ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht für angemessene Datensicherung gesorgt hat.
6.5 Die gesetzliche Haftung nach Produkthaftungsgesetz, bei Arglist oder für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

7. Datenschutz
7.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie ergänzender nationaler Vorschriften.
7.2 Alle Details zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung auf www.ki-signature.de einsehbar.

8. Nutzungsrechte
8.1 Der Kunde erhält an den erbrachten Leistungen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, beschränkt auf den vereinbarten Zweck.
8.2 Eine Veröffentlichung, Weitergabe oder Vervielfältigung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung zulässig.

9. Vertragslaufzeit & Kündigung
9.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem Angebot. Falls nicht anders vereinbart, gelten Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 6 oder 12 Monaten.
9.2 Verträge verlängern sich automatisch, wenn sie nicht spätestens drei Monate vor Laufzeitende schriftlich gekündigt werden.
9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Rechtswahl & Gerichtsstand
10.1 Für alle Verträge gilt ungarisches Recht unter Einbeziehung des EU-Verbraucherschutzrechts, insbesondere für Kunden aus der EU. Ergänzend kann deutsches Recht zugrunde gelegt werden, soweit dies zugunsten des Kunden möglich ist.
10.2 Gerichtsstand ist – sofern gesetzlich zulässig – Kaposvár (Ungarn).
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt eine dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende Ersatzregelung.

11. Schlussbestimmungen

11.1  Der Anbieter ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters auf Dritte übertragen.
11.2 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
11.3 Mitteilungen des Anbieters an den Nutzer können per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse übermittelt werden.

12. Aktualität der AGB

Diese AGB sind aktuell gültig und haben den Stand: Juli 2025